Österreichische Werte – eine Verwirrung
Ich bestreite, ein Patriot zu sein. Vorerst.
Patriot zu sein, ist für mich negativ besetzt. Patriotisch zu sein, ist für mich verbunden mit einer unerklärlichen Heimatliebe, die intellektuell nicht fassbar ist. In einer entsprechenden Diskussion in einer österreichischen Tageszeitung habe ich daher sinngemäß geschrieben, dass Österreich mein Geburts- und Heimatland ist und dass ich daher will, dass mein Heimatland in der Welt ein positives Ansehen genießt und entsprechend wahrgenommen und ernst genommen wird. Daraufhin wurde mir beschieden, dass ich ein Patriot sei. Ich war bestürzt.
Nestbeschmutzer. So schallt es dann von den rechtsgewachsenen Bäumen, wenn man blinden Patriotismus kritisiert. Nein. Wenn man feststellt und festhält, dass das Nest schmutzig ist, so ist man noch lange nicht die Ursache des Drecks. Unreflektierte Verehrung eines vermeintlich unveränderlichen Status ist: unpatriotisch. Der Ruf nach Fortschritt ist: patriotisch. Es gibt derzeit viele Diskussionen, die an Absurdität kaum zu überbieten sind. Von den sich selbst Patrioten nennenden Akteuren schallen aus allen Winkeln dieser Demokratie laute Rufe durch das Land, die da sagen: Alles muss bleiben, wie es ist, nur besser. Ändern aber wollen wir nichts, schon gar nicht uns. Österreich auf den Punkt gebracht.
Warum tippe ich diese Worte? Es ist eine Diskussion, die unlängst geführt wurde – und definitiv neu aufflammen wird, denn der Nationalfeiertag 2026 naht: die österreichische Leitkultur. Was zum Teufel soll das sein? Nicht einmal die Akteure, die dies auch noch gesetzlich festlegen wollen, sind sich einig, was österreichisch ist. Das Gulasch oder doch die Burenwurst? Ein Hot Dog am Würstelstand? Der Almabtrieb im Zillertal oder der Perchtenlauf in Klagenfurt? Das Maibaumaufstellen in Wiener Neustadt durch den Burschenklub Lichtenwörth? Tracht?
Das christliche Abendland!
Ich will es mir so gut es geht verkneifen, zu polemisieren. Aber bei dem Konstrukt „christliches Abendland“, insbesondere in Verbindung mit „österreichischen Werten“, stellt sich bei mir alles auf Abwehrstellung. Bevor ich darauf eingehe, möchte ich der Ordnung halber festhalten, dass das Gulasch ungarischen Ursprungs ist, die Burenwurst zwar als österreichische Spezialität gilt, ihre Herkunft aber weniger eindeutig ist, als es der Würstelstand vermuten lässt – und schon die alternative Bezeichnung Klobasse auf slawische Sprachwurzeln verweist. Und der Hot Dog? Seine Ahnen streiten sich irgendwo zwischen Frankfurt und Wien, seine heutige Karriere machte er in Amerika. Halbwegs passend. Almabtriebe sind folkloristisch verklärte Notwendigkeiten, Perchten und Maibaum sind selbst historisch gewachsene, vielfach umgedeutete Bräuche und keineswegs österreichische Urzustände sondern momentanes Ergebnis einer andauernden Entwicklung.
Der drohende Untergang des Abendlandes wurde schon vor längerer Zeit befürchtet. Es wird mit Schrecken postuliert, dass wir inzwischen weiter gesunken sind und uns das Wasser bis zum Hals steht. Es gilt daher zu bewahren, was noch zu bewahren ist. Aber was genau will man bewahren? Die Flüchtlinge, so heißt es, würden unsere Kultur zerstören. Und wenn schon nicht zerstören, dann missachten. Nein, so geht es nicht weiter, heißt es.
So geht es in der Tat nicht weiter. Denn bevor ich weiter zur Tat meiner Wortdarlegung schreite, möchte ich festhalten: Auch ich bin der Meinung, dass jeder, der sich in Österreich aufhält, sich an österreichische Gesetze halten muss. Da gibt es jetzt aber zumindest drei Dinge, die zu beachten sind. Nämlich der Dinge eins: Ausländische Staatsbürger müssen sich unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus daran halten. Nämlich der Dinge zwei: Es gibt nun einmal nationale Gesetze und – da wir ein Rechtsstaat sind – ebenso unions- und völkerrechtliche Verpflichtungen sowie einen Instanzenzug; man kann sich unabhängig von der eigenen oder fremden Staatsbürgerschaft nicht aussuchen, was davon gilt. Nämlich der Dinge drei: Österreichische Gesetze gelten auch für Österreicher.
Die Ironie der Geschichte: Wäre Europa vor rund zweitausend Jahren gegenüber allem Fremden so verschlossen gewesen, wie es manche Verfechter des christlichen Abendlandes heute gerne hätten, gäbe es kein sogenanntes christliches Abendland.
Denn was ist denn das Christentum im Kern? Eine Abspaltung des Judentums, von Petrus bis nach Rom getragen, verbreitet als ein zur Staatsreligion gewordener Kult durch die ehemals heidnischen Römer.
Und wo waren wir?
Wir, also – das möchte ich hier als Niederösterreich definieren. Das heutige Niederösterreich, denn das ist meine Heimat. Schließlich geht es genau darum: um Heimat und um Wurzeln. Und diese Wurzeln werden ausgerechnet von jenen missachtet, die sich selbst für besonders tief darin verwachsen halten und ihre Vorstellung davon als naturgegeben hinnehmen.
Dazu sei festgehalten, dass der historische Jesus als jüdischer Mann aus Galiläa optisch wohl eher manchem heutigen Bewohner des östlichen Mittelmeerraums – und somit wohl auch manchem jener Flüchtlinge, gegen die gehetzt wird – geähnelt haben dürfte als dem blonden Jesuskind, Leonardos „Salvator Mundi“, Michelangelos Jesus, dem Jesus Raffaels oder dem Jesus von … Sie wissen schon.
Würde sich also Jesus Christus, König der Juden – oder einer seiner Jünger – heutzutage entschließen, die Reise über das Mittelmeer anzutreten, so müsste er zunächst einen Schlepper ausreichend bezahlen, hoffen, dass sein Boot die Überfahrt übersteht, und könnte sich schließlich – um bei Niederösterreich zu bleiben – in der Bundesbetreuungsstelle Traiskirchen wiederfinden. Jenem Ort also, dessen Erstaufnahmezentrum Herbert Kickl als Innenminister 2019 zynisch in „Ausreisezentrum“ umbenennen ließ.
Begeben wir uns doch tiefer zu den Wurzeln meines Heimatlandes. Christliches Abendland. Ja! Aber nur aufgrund der Tatsache, dass die vorchristlichen Religionen und Glaubensvorstellungen verdrängt, überformt und schließlich als lebendige Religionen vernichtet wurden. Heute weiß man nur mehr wenig über die Kelten, die genau hier, in Niederösterreich, lange vor dem Christentum ansässig waren. In Roseldorf nachweislich etwa vom 5. bis ins 1. Jahrhundert v. Chr.
Bin ich Christ? Nein. Kelte also? Auch nein. Aber im Geiste wohl noch eher Kelte als Christ.
Es ist bemerkenswert, wie sogenannte Heimatparteien gleichzeitig Traditionen beschwören und Herkunft verleugnen. Die Frage bei Geschichte ist ja immer dieselbe: Wie weit zurück?
Gut 80 Jahre: Niederdonau
Gut 100 Jahre: Erzherzogtum Österreich unter der Enns
500 Jahre: habsburgischer Länderkomplex
600 Jahre: Heiliges Römisches Reich
1200 Jahre: fränkisch-karolingischer Grenzraum
1300 Jahre: Awaren, Slawen, Baiern
1800 Jahre: Römisches Reich (ohne „heilig“)
2300 Jahre: Kelten.
Und? Wo genau hören wir auf zu graben und erklären: Ab hier sind es unsere Wurzeln? Grüben wir lange genug, gäbe es nichts mehr zu finden in dieser Gegend und wir müssten uns dem Homo habilis zuwenden.
Meine Wurzeln jedenfalls sind nicht in irgendeiner heute noch praktizierten Tradition zu finden. Meine Wurzeln sind meine Vorfahren, wenn man so will. Diese stammten zum einen aus dem heutigen österreichisch-ungarischen Grenzraum und zum anderen aus Bayern sowie dem heutigen Tschechien. Bin ich jetzt Ungar, Bayer oder gar Tscheche? Genauso wenig, wie ich Christ bin.
Unzweifelhaft ist die christliche Tradition, wenn man so will, seit dem frühen Mittelalter prägend. Das Christentum setzte sich in Niederösterreich über mehrere Jahrhunderte gegen eine vielfältige vorchristliche Religionslandschaft durch beziehungsweise wurde durchgesetzt und machte diese schließlich gesellschaftlich, institutionell und rechtlich weitgehend unsichtbar und wurde selbst omnipräsent. An jedem Kreuzweg steht ein Herrgott, heißt es.
Wobei es ohnehin amüsant ist, was alles als Tradition gilt. Wenn das Christkind kommt, so verdanken wir seine heutige Rolle im Wesentlichen der Reformation. Der Weihnachtsbaum hat seinen Ursprung, wie so vieles, im Mittelalter. Allerdings galt der 24. Dezember als Gedenktag von Adam und Eva, daher ist die verbreitetste Erklärung eine Entwicklung aus dem mit Äpfeln geschmückten Tannenbaum: der „Paradiesbaum“, der die entsprechende biblische Passage symbolisierte. Der Osterhase taucht überhaupt erst Jahrhunderte später auf, und der Weihnachtsmann in seiner vertrauten Gestalt ist noch einmal eine ganz andere, von Coca-Cola kräftig mitgeschriebene Geschichte. Tradition ist offenbar vor allem das, woran sich niemand mehr erinnern kann, dass es einmal neu war.
Aber all das muss ohnehin erzittern vor der Macht des Ogmios, des keltischen Gottes der Beredsamkeit: ein alter, kahlköpfiger Mann, der seine Mitmenschen allein mit der Kraft seiner Zunge an sich binden kann. Endlich eine Tradition, mit der ich mich identifizieren kann.
Um meinem ogmiosschen Wortschwall Einhalt zu gebieten, möchte ich zusammenfassen: Tradition ist abhängig vom betrachteten Zeitraum. Die Akzeptanz eines gegebenen Zustands ignoriert die Zustände, die ihm vorausgingen und von ihm verdrängt wurden. Welchen davon wir zum Ausgangspunkt unserer Tradition erklären, darf nicht willkürlich sein. Denn wer einen beliebigen historischen Zustand zur Tradition erhebt, ignoriert zugleich, dass auch diese Tradition irgendwann entstanden ist – und zuvor etwas anderes war.
Ich wiederhole nun sicherheitshalber einen Satz: Ich bin natürlich der Meinung, dass jeder, der sich in Österreich aufhält, sich an österreichische Gesetze halten muss. Hier muss man tatsächlich Österreich in die Pflicht nehmen. Es kann nämlich nicht sein, dass religiöse Gebote ein Sonderrecht begründen oder dass bei gleichen Sachverhalten mit unterschiedlichen Maßstäben geurteilt wird, nur weil sich jemand auf seine Religion beruft.
Andererseits – um den recht beliebten Herrn Mölzer zu zitieren – kann es ebenso wenig sein, dass die ethnische, staatliche oder religiöse Zuordenbarkeit eines Menschen ihn in vordefinierte Schubladen steckt, die zumeist negativ konnotiert sind.
Ich habe den Faden verloren.
Daher zurück zur Frage: Was ist jetzt “meine” Kultur, was die österreichische Leitkultur?
Was verstand bereits Leopold Figl (ÖVP) unter einer „abendländisch-christlichen Zivilisation“?
Was genau meinte Gerhard Kurzmann (FPÖ) mit seiner Aussage: „Wir sollten stolz sein auf unser kulturelles Erbe, auf unser christliches Abendland“?
Was meinte der inzwischen in nicht nur blaue Ungnade gefallene Heinz-Christian Strache (FPÖ), als er sagte: Das Kreuz sei ein „wesentlicher Teil unserer österreichischen Tradition und Identität“?
Andreas Mölzer (FPÖ), zuvor bereits liebevoll erwähnt, formulierte es gar absoluter: „Diese [österreichische] Identität ist nun einmal jene des christlichen Abendlandes.“
Herbert Kickl (FPÖ) trieb das traditionell-christliche Selbstverständnis auf eine gewisse Spitze: 2015 wurde im Nationalrat über eine Spendenaktion der Grünen zugunsten des Wiener Integrationshauses für minderjährige Flüchtlinge diskutiert. Herr Kickl zitierte aus dem Matthäusevangelium gegen öffentlich zur Schau gestellte Mildtätigkeit. Anschließend schlug er vor, solche Spendenaktionen „nach Möglichkeit für eigene Staatsbürger“ zu organisieren. Die Bibel hatte er zuvor „aus dem reichen Traditionsschatz der christlich-abendländisch-jüdischen Tradition“ hervorgeholt.
Norbert Hofer (FPÖ), einst Chef Kickls und einmal beinahe, aber nur fast, der Präsident Österreichs, formulierte es so: „Wir sind aber aufgrund unserer Geschichte ein christlich geprägtes Land mit abendländischer Kultur und werden das auch immer bleiben.“
Frau Susanne Raab (ÖVP) erklärt ohne zu erklären: „Die österreichische Identität [ist] mehr als die Summe der Gesetze, die unser Land ausmachen.“
Es gäbe deren mehr und mehr – also mehr Zitate, die erklären, wie wichtig unsere Traditionen sind. Aber kaum eines, das sagt: Das sind wir. Das ist unsere Tradition. Natürlich nicht. Man könnte sich schließlich daran stoßen. Des einen Tradition interessiert den anderen kaum.
Das hindert Politiker allerdings nicht daran, derart undefinierte Begriffe dort verbindlich zu machen, wo andere sie anerkennen sollen. So etwa in den unter dem steirischen Soziallandesrat Hannes Amesbauer (FPÖ) eingeführten Verhaltensregeln für Asylwerber in der Grundversorgung. Wer dort Grundversorgung beantragt, soll mit seiner Unterschrift ausdrücklich die „christlich-abendländische Leitkultur“ anerkennen und „westliche Werte“ zur Kenntnis nehmen.
Was genau diese christlich-abendländische Leitkultur nun ist, steht nicht fest, aber sie ist offenbar etwas, das man bedenkenlos unterschreiben kann, ohne zuvor zu wissen, was es eigentlich ist.
Integration ist gefragt, Integration wird gefordert. Integration ist erforderlich. Leider weiss man oft nicht genau, wohin man sich denn integrieren soll, denn man müsste oftmals bereits integriert sein, um im allerbesten Fall geduldet zu werden.
Werte, Werte…
Es haben sich bereits sehr viele sehr kluge Köpfe darüber Gedanken gemacht, und es wurde tatsächlich etwas geschaffen, das einem universellen Wertebild zumindest erstaunlich nahekommt. Kein christlich-abendländisches Irgendwas, keine undefinierte Leitkultur, sondern ein gemeinsames menschliches Ideal, an dem man sich orientieren kann: die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948.
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Artikel 1: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948
Diese Rechte gelten ausdrücklich unabhängig unter anderem von Religion, nationaler sowie sozialer Herkunft. Es wird auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit eingegangen, ebenso auf das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen.
Es wird aber auch etwas anderes betont, denn Menschenrechte sind kein Freibrief, alles tun zu dürfen, was man will.
Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entwicklung seiner Persönlichkeit möglich ist.
Artikel 29: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948
Derselbe Artikel hält übrigens fest, dass Rechte gesetzlich beschränkt werden dürfen, um die Rechte anderer, die öffentliche Ordnung und das allgemeine Wohl einer demokratischen Gesellschaft zu schützen.
Welche „rechtlichen Konstruktionen“ Herbert Kickl im Einzelnen meinte, ließ er wohl bewusst offen und zugleich eindeutig – man will ja stets behaupten können, falsch verstanden worden zu sein. Fest steht aber: 2019 erklärte Herr Kickl in der Sendung „Report“, unter anderem im Zusammenhang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention:
„Es gibt irgendwelche seltsamen rechtlichen Konstruktionen, teilweise viele, viele Jahre alt, aus ganz anderen Situationen heraus entstanden, die uns daran hindern, das zu tun, was notwendig ist.“
Dazu kam seine bemerkenswerte Feststellung, das Recht habe der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht.
2021 kündigte er ausgerechnet im Rahmen seiner Rede zum tragischen „Fall Leonie“ ein Zitat an und erklärte nach Verlesen oben zitierter Passage wohl nicht ganz ohne Stolz: „Es ist ein Zitat von mir.“ Applaus (FPÖ).
Zynisch überspitzt und aufs Wesentliche gekürzt, könnte man diese Aussage als “Wir werden den Weg gehen, der nötig ist, dass Österreich nicht verkommt.” übersetzen.
Ich möchte schließen mit Artikel 30 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, dass sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.
Artikel 30: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948